Ortstermin mit GRÜNEN Landtagsabgeordneten am Westhei-mer Bahnhof
Auf Einladung der Neusäßer GRÜNEN und der Fraktion der GRÜNEN im Kreistag besuchten die Landtagsabgeordneten Stephanie Schuhknecht und Maximilian Deisenhofer den Westheimer Bahnhof. In der Diskussion waren die Themen Barrierefreiheit und der Ausbau der Strecke Ulm-Augsburg.
Die jahrzehntelangen Forderungen nach einem barrierefreien Bahnhof in Neusäß und Westheim sind aktuell wieder nicht berücksichtigt worden obwohl umfangreiche Um-bau- bzw. Neubaumaßnahmen an den Bahnhöfen stattgefunden haben bzw. in West-heim gerade noch im Bau sind. Das ist für die GRÜNEN nicht nachvollziehbar und auch nicht hinnehmbar.
Ulla Schwinge-Haines, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stadtrat von Neusäß: “Das ist ein Schildbürgerstreich. Für viel Geld wird am Bahnhof umgebaut, es gibt Ver-schlechterungen beim Wetterschutz und keine Verbesserungen bei der Barrierefreiheit.“
Die GRÜNEN wollen Klarheit darüber, ob beim Umbau der Bahnsteige und der Trep-penaufgänge die Barrierefreiheit mitumgesetzt hätte werden müssen. Dazu gibt es verschiedene Grundlagen, die im DB-Handbuch oder im Personenbeförderungsgesetz festgeschrieben sind. Bisher sind mehrere Anfragen und Anträge der GRÜNEN zur Bar-rierefreiheit an Bahnhöfen, sowohl im Stadtrat wie auch im Landtag, erfolglos geblie-ben. Maximilian Deisenhofer, MdL: „Bisher gab es von allen CSU-Verkehrsministern immer nur Absichtserklärungen. Ich hoffe, dass die neue Bundesregierung ein politi-sches Gesamtpaket zur Barrierefreiheit schnüren wird, und zwar unabhängig von den Hochgeschwindigkeitsstrecken.“
Stephanie Schuhknecht sagte zu, bezüglich der Neusäßer Bahnhöfe eine erneute An-frage an den bayerischen Verkehrsminister zu stellen.
Der zweite Diskussionspunkt war der Ausbau der Bahnstrecke Ulm-Augsburg. Die bei-der Landtagsabgeordneten sind Mitglied im Projektkoordinierungsrat für den Aus-/Neubau der Strecke Augsburg-Ulm. Unterstützer*innen der Bürgerinitiative Bahnaus-bau 2.1 ein waren zu diesem Ortstermin dazugekommen, um ihre Ablehnung der Tras-se durch Neusäß zu erklären. Nach der Begrüßung durch Stadt- und Kreisrätin Silvia Daßler überreichte Hannes Grönninger, als Sprecher der Bürgerinitiative, den Abge-ordneten eine Einladung zur Begehung einiger, vom möglichen Bahnausbau betroffener Grundstücke.
Frau Schuhknecht merkte an, Erwartungshaltungen gering zu halten, am Ende müsse beim Trassenausbau eine Lösung angestrebt werden, die von allen mitgetragen wer-den kann. Die Betroffenheiten seien sehr unterschiedlich und müssten auch unter-schiedlich bewertet werden.
„Im Moment befinden wir uns in der Planungsphase, in der alle 4 Varianten ergebnis-offen und transparent untersucht werden. Nur so können wir dann fehlerfrei begrün-den, warum am Ende die Entscheidung für eine bestimmte Trasse gefallen ist und um eine möglichst große Akzeptanz für eine Trasse zu bekommen um dann möglichst ohne jahrzehntelange lange Klagen schnell in die Umsetzung zu kommen“, so Schuhknecht.
Die Lage des Landkreises Augsburg bewertet Maximilian Deisenhofer als komplizierter als zum Beispiel im Landkreis Günzburg, wo der Kreistag eine eindeutige Position zur Streckenauswahl getroffen hat. Denn dort führt die Bestandsstrecke bereits an vielen Stellen an der Autobahn entlang.
Ulla Schwinge-Haines, Fraktionsvorsitzende in Neusäß: “Zu den sehr offensichtlichen und riesigen Problemen bei einer Umsetzung der Variante durch Neusäß und den gro-ßen Betroffenheiten der Neusässer muss sich Stadt Neusäß positionieren. Das Argu-ment, bei der Planung dann keine Stimme mehr zu haben, ist nicht nachvollziehbar“.
Silvia Daßler, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag: “Die Resolution des Land-kreises, die noch vom alten Bundesverkehrswegeplan ausging, der inzwischen vom Deutschlandtakt „überholt“ wurde, muss auf dieser neuen Grundlage fortgeschrieben werden. Wir wollen keine Aufhebung der Resolution, da alle Punkte in der Resolution, die den Nahverkehr betreffen, wie etwa Barrierefreiheit, Lärmschutz, 15-Minuten-Takt und neue Haltepunkte dringend aufrechterhalten werden müssen.“
Im Anschluss an den Ortstermin fand die Kreisversammlung der GRÜNEN im Sportheim des TSV Neusäß statt. Auf der Tagesordnung stand auch dort „Bahntrasse Augsburg-Ulm“.